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Wer diesen Bericht und Film anschaut versteht das System!
Versichert aber verschaukelt
Ich werde keine Ruhe geben, bis die Leute bestraft werden für diese unterlassene Hilfeleistung, diese vorsätzliche Körperverletzung. Horst G. kämpft gegen einen mächtigen Gegner: die Versicherungswirtschaft. [mehr ]
Ein Film von Stefan Maier
Di, 22.5. | 01.50 Uhr
SWR Fernsehen
Quelle: SWR
Link zum Film:
http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=10492076
Link zur Homepage:
http://www.swr.de/betrifft/-/id=98466/14hs5et/index.html
Autor: Pitt von Bebenburg
Datum: 10 | 5 | 2012
Im Fall der geschassten LKA-Präsidentin
Sabine Thurau belastet eine Anzeige
ihres Anwalts den hessischen
Innenminister Boris Rhein (CDU).
Link:
Urkundenunterdrückung? Thurau-Anwalt will Hausdurchsuchung in Rheins Ministerium
08.05.2012
BILD - vor 26 Minuten
Erst hat er sie gefeuert – jetzt schlägt sie zurück! Das Duell Innenminister Boris Rhein gegen Ex-LKA-Chefin Sabine Thurau (55) entscheidet ...
‚Intriganten-Stadl‘ zwischen Sabine Thurau und Boris Rhein: DIE LINKE macht Chaos im Innenministerium zur Aktuellen Stunde
Dienstag, 08. Mai 2012
Zum Vorwurf der Urkundenunterdrückung gegenüber dem Innenministerium erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„DIE LINKE macht das Thema ‚Versagen in R(h)ein-Kultur – Chaos im Hessischen Innenministerium‘ zur Aktuellen Stunde. Die permanenten Skandale, Intrigen und Rechtsverstöße im Innenministerium sind längst zur politischen Last für Hessen geworden. Sie können nur noch als unvergleichliches Chaos eines in jeder Beziehung gescheiterten Ministers bezeichnet werden.“
Man komme kaum zu etwas anderem, als sich mit den permanenten Skandalen im Innenministerium zu befassen. Wie lange solle das noch so weiter gehen, bevor endlich politische Konsequenzen erfolgen?
Schaus: „Nach Mobbing, schwarzen Listen, Millionen-Aufträgen an Parteifreunde, der Polizeichef-Affäre entwickelt sich auch der Fall Thurau zu einem einmaligen Skandal: Nicht nur, dass sich die höchste Polizistin des Landes mit Innenminister Boris Rhein (CDU) eine öffentlich über Jahre ausgetragene Schlacht um Macht und Posten liefert. Nun soll das Ministerium im Prozess auch wesentliche Informationen zurück gehalten haben.
Die LKA-Präsidentin will die Durchsuchung des Ministeriums – eigentlich unfassbar! Aber das Ganze erinnert sehr an den Untersuchungsausschuss zur Polizeichef-Affäre, wo das Ministerium ebenfalls wesentliche Informationen zurück gehalten hat.“
Minister Rhein habe sich vom belasteten Erbe seines Vorgängers Volker Bouffier (CDU) bis heute nicht befreien können. „Inzwischen ist nicht nur Bouffier, sondern auch der Name Rhein untrennbar mit Chaos und politischem Führungsversagen verbunden. Statt einer obersten polizeilichen Führung im LKA und einer politischem Führung im Ministerium haben die Hessen dem Duo Rhein-Bouffier einen bizarren Intriganten-Stadl zu verdanken.“
Mehr zu diesem Thema:
- Fall Thurau: Der Murks im Innenministerium ist unerträglich! - 27.04.12
- Polizeichef-Affäre: Erklärung des Innenministeriums ist hanebüchen - 27.04.12
- Paukenschlag im Untersuchungsausschuss: Verfahren grob rechts- und verfassungswidrig - 26.04.12
- Polizeichef-Affäre: Gutachter bestätigt die von der LINKEN bereits vor einem Jahr festgestellten Rechtsverstöße! - 04.04.12
- SPD, GRÜNE und LINKE fordern in einem Brief an Rhein Aufklärung - 03.02.12
- Untersuchungsausschuss: Vernehmung des Zeugen Ritter liefert Hinweise auf falsche Angaben und Täuschungen von Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Boris Rhein - 20.12.11
- Wie viele Skandale will sich Bouffier noch leisten? - 25.11.11
- Urteil des Staatsgerichtshofs zur ‚Polizeichef-Affäre': CDU und FDP können Aufklärung nicht länger verhindern - 16.11.11
- Illegale Hausdurchsuchungen – Kein Ende der Polizeiskandale in Sicht! - 10.11.11
- Mobbing, Amtsmissbrauch und Rechtsbruch: Skandale und Affären pflastern den Weg von Bouffier und Co. - 02.11.11
- Medienschelte der CDU im Fall Bergstedt ist einfach nur dreist - 27.10.11
- Hessen-Sumpf beschäftigt Bundesverfassungsgericht: Unter Verschluss gehaltene Gutachten aufgetaucht! - 19.10.11
- Arbeit des Landespolizeibeauftragten ist wichtiger und notwendiger Beitrag zur Lösung von Mobbingfällen in der Polizei - 22.09.11
- Missstände bei der Polizei endlich durchgreifend aufklären - 19.09.11
- Affäre Thurau: Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) lügt wie die Hessen-CDU! - 15.09.11
- Neue Details in der Polizei-Affäre: Wann endlich bekennt sich Volker Bouffier (CDU) zu seiner politischen Verantwortung? - 17.06.11
- LKA-Präsidentin endlich offiziell abgelöst ‒ wie geht es weiter? - 15.06.11
- Polizei-Affären: Scheibchenweise Aufarbeitung durch Betroffene statt Aufklärung durch Verantwortliche und den Innenminister ist ein Skandal - 07.06.11
- Polizeichef-Affäre: Klage Wolfram Ritters gegen das Land Hessen ist folgerichtig! - 02.05.11
- Mobbing-Affäre: Innenminister Rhein muss endlich handeln! - 12.04.11
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2008-2011
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Ereignisse überschlagen sich bei der Hessischen Polizei???
Wiedereinstellung von Ex-LKA-Chefin
Klatsche für Boris Rhein
Autor: Volker Schmidt
Datum: 27 | 4 | 2012
Die Hemdsärmeligkeit, die Boris Rhein (CDU) einst bei den Wählern so populär machte, droht ihm nun zum Verhängnis zu werden. Den einstigen Hoffnungsträger der hessischen Christdemokraten hat das Glück verlassen.
+++ Eilmeldung +++
Schlappe für Boris Rhein
Thurau muss wieder
eingestellt werden
Datum: 27 | 4 | 2012
Für Innenminister Boris Rhein (CDU) wird's langsam eng: Im Landtags-Untersuchungsausschuss zur Polizeichef-Affäre holt ihn in dieser Woche ein Fehler von 2009 ein. Jetzt hat auch noch ein Gericht entschieden, dass die von ihm entlassene LKA-Chefin Sabine Thurau wieder eingestellt werden muss. (dapd)
(Aktenzeichen: 3 L 894/11)
Paukenschlag im Untersuchungsausschuss: Verfahren grob rechts- und verfassungswidrig
Donnerstag, 26. April 2012
Innenminister Rhein muss gehen - Bouffier am Pranger!
Zur Vernehmung des Gutachters Prof. Dr. Pechstein im Untersuchungsausschuss zur Polizeichef-Affäre erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Der Gutachter Prof. Pechstein hat heute im Ausschuss dargelegt, dass es im sog. zweiten Auswahlverfahren um die Stelle des Präsidenten der hessischen Bereitschaftspolizei zu eklatanten Verfahrens- und Rechtsverstößen gekommen ist. Diese haben maßgeblich der ehemalige Staatssekretär und heutige Innenminister Boris Rhein und der heutige Ministerpräsident Volker Bouffier zu verantworten. Mehr noch: Über die zahlreichen Rechtsverstöße im Innenministerium hinaus hat auch das Kabinett bei der Benennung Langeckers klar und eindeutig gegen Recht verstoßen, weil ohne aktuelle Beurteilungen über den Kandidaten Langecker entschieden wurde.“
DIE LINKE habe zudem im Ausschuss mit Zitat eines Schreibens für einen Paukenschlag gesorgt, weil es einen völlig neuen Sachverhalt herstellt – auch aus Sicht des Befragten Gutachters Prof. Dr. Pechstein. Denn die Behauptung, der unterlegene Kandidat habe auf den Klageweg verzichtet und so sei dem Land Hessen kein Schaden entstanden, sei nachweislich falsch. Vielmehr sei von Seiten Ritters bereits m Mai 2010 – und damit fristgerecht - Wiederspruch im Ministerium eingereicht worden, ohne dass es darauf bis heute eine Reaktion Seitens des Ministeriums gebe. Das Verfahren sei also weiter in der Schwebe, der Klageweg offen.
Schaus: „Damit wird laut Prof. Pechstein jetzt das eintreten, was er bislang wegen nicht Vorliegens dieser Information ausgeschlossen hat: Ritter wird eine Klage gegen das Land Hessen mit Sicherheit gewinnen, weil das Land Hessen massiv gegen Recht und Gesetz verstoßen hat. Warum dem Untersuchungsausschuss und dem Gutachter diese Informationen vorenthalten wurden und das Ministerium gegenüber Ritter bis heute nicht reagiert hat, gilt es ebenfalls zu beantworten.
In jedem Fall haben Bouffier, Rhein und das Kabinett massiv gegen Recht verstoßen und die Öffentlichkeit belogen.“
Mehr zu diesem Thema:
- Polizeichef-Affäre: Gutachter bestätigt die von der LINKEN bereits vor einem Jahr festgestellten Rechtsverstöße! - 04.04.12
- SPD, GRÜNE und LINKE fordern in einem Brief an Rhein Aufklärung - 03.02.12
- Untersuchungsausschuss: Vernehmung des Zeugen Ritter liefert Hinweise auf falsche Angaben und Täuschungen von Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Boris Rhein - 20.12.11
- Wie viele Skandale will sich Bouffier noch leisten? - 25.11.11
- Urteil des Staatsgerichtshofs zur ‚Polizeichef-Affäre': CDU und FDP können Aufklärung nicht länger verhindern - 16.11.11
- Illegale Hausdurchsuchungen – Kein Ende der Polizeiskandale in Sicht! - 10.11.11
- Mobbing, Amtsmissbrauch und Rechtsbruch: Skandale und Affären pflastern den Weg von Bouffier und Co. - 02.11.11
- Medienschelte der CDU im Fall Bergstedt ist einfach nur dreist - 27.10.11
- Hessen-Sumpf beschäftigt Bundesverfassungsgericht: Unter Verschluss gehaltene Gutachten aufgetaucht! - 19.10.11
- Arbeit des Landespolizeibeauftragten ist wichtiger und notwendiger Beitrag zur Lösung von Mobbingfällen in der Polizei - 22.09.11
- Missstände bei der Polizei endlich durchgreifend aufklären - 19.09.11
- Affäre Thurau: Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) lügt wie die Hessen-CDU! - 15.09.11
- Neue Details in der Polizei-Affäre: Wann endlich bekennt sich Volker Bouffier (CDU) zu seiner politischen Verantwortung? - 17.06.11
- LKA-Präsidentin endlich offiziell abgelöst ‒ wie geht es weiter? - 15.06.11
- Polizei-Affären: Scheibchenweise Aufarbeitung durch Betroffene statt Aufklärung durch Verantwortliche und den Innenminister ist ein Skandal - 07.06.11
- Polizeichef-Affäre: Klage Wolfram Ritters gegen das Land Hessen ist folgerichtig! - 02.05.11
- Mobbing-Affäre: Innenminister Rhein muss endlich handeln! - 12.04.11
- Polizeichef-Affäre: Landtagspräsident will der Fraktion DIE LINKE untersagen, ein Rechtsgutachten auf die Homepage zu stellen - 21.03.11
- Rechtsgutachten zur Polizeichef-Affäre: Mindestens 17 Rechtsverstöße durch Volker Bouffier und Boris Rhein! - 14.03.11
- Nach Gerichtsurteil: Endlich Konsequenzen aus den Mobbingfällen bei der Hessischen Polizei ziehen! - 07.03.11
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2008-2011
www.linksfraktion-hessen.de
Polizei-Skandal in
Hessen???
Polizeichef-Affäre
Minister Rhein in der Bredouille
Minister Rhein in der Bredouille
Datum: 25 | 4 | 2012
Autor: Pitt von
Bebenburg
Frankfurter Oberbürgermeister-Wahl verloren, Gerüchte über seinen Verbleib in der Landesregierung: Der CDU-Politiker Boris
Rhein hat derzeit viele Sorgen. Jetzt holt ihn in der Polizeichef-Affäre auch noch ein Fehler von 2009 ein.
Minister vor U-Ausschuss Mittwoch, RTL-Hessen 25.04.2012
Länge: 0:38
Länge: 0:38
25 | 4 | 2012
www.fr-online.de/.../gutachter-sieht-verfahrensfehler-im-innenminist...
Wiesbaden. Im Untersuchungsausschuss zur Polizeichef-Affäre hat ein
Gutachter dem hessischen Innenministerium eine Reihe von Verfahrensfehlern ...
Untersuchungsausschuss: DIE LINKE verlangt Veröffentlichung der beiden Rechtsgutachten zur Polizeichef-Affäre
Dienstag, 24. April 2012
Gutachten belegen massive Rechts- und Verfassungsbrüche
Zur morgigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur sogenannten Polizei-Chef-Affäre, der dortigen Stellungnahme des Zweitgutachters Prof. Dr. Pechstein sowie der erneuten Vernehmung von Innenminister Boris Rhein (CDU) erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Zwei unabhängige juristische Fachgutachten belegen: Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Boris Rhein haben die Stelle des Präsidenten der Bereitschaftspolizei rechts- und verfassungswidrig mit einem CDU-Mitglied besetzt. Dabei wurden die Rechte des unterlegenen Bewerbers massiv verletzt. Der von der LINKEN beauftragte Gutachter Gerhard Strauch listete bereits im Jahr 2011 insgesamt 17 Verfahrensverstöße auf und sprach von verfassungswidriger Ämterpatronage. Gutachter Pechstein bescheinigt nun neben Rechts- und Verfassungsverstößen durch Rhein und Bouffier auch dem Kabinett eine rechtswidrige Auswahlentscheidung.
DIE LINKE fordert, dass die Öffentlichkeit diese eindeutigen Fakten und Gutachter-Urteile endlich einsehen darf. Wir fordern Transparenz und Veröffentlichung beider Gutachten.“
Es könne nicht sein, so Schaus, dass das von der LINKEN in Auftrag gegebene Gutachten ebenso wenig veröffentlicht werden dürfe, wie das des Untersuchungsausschusses, weil dem laut Landtagsverwaltung die Archivordnung im Wege stünden. Schaus: „Da die Regierung und ihre Fraktionen nun auch noch die Fakten der Rechtsgutachten bestreiten und verdrehen, ist eine Veröffentlichung mehr denn je geboten.
Das Kalkül von Bouffier, Rhein und den Regierungsparteien ist ohnehin nicht aufgegangen. Mit schwarz-gelber Regierungsmehrheit sollte die Erstellung unabhängiger Gutachten verhindert und Boris Rhein als Oberbürgermeister nach Frankfurt weggelobt werden. Statt nur eines Gutachtens haben DIE LINKE, SPD und Grüne nun insgesamt zwei durchbekommen - mit dem für die Regierung gleichen katastrophalen Befund. Boris Rhein steht erneut als Minister voll in der Schusslinie. Ob vor, neben oder hinter Bouffier wird sich bei seiner morgigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss zeigen.“
2008-2011
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Polizei-Chef-Affäre in Hessen???
Rhein muss in den Zeugenstand
Im Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre wird es nochmals spannend. Der Innenminister muss sich als Zeuge einem kritischen Gutachten stellen.
Artikel vom 21. April 2012, 08.20 Uhr (letzte Änderung 21. April 2012, 08.20 Uhr)
http://www.fnp.de/fnp/region/hessen/rhein-muss-in-den-zeugenstand_rmn01.c.9777344.de.html
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Neuer Bespitzlungs-Skandal bei der Hessischen Polizei?
Schießt das LKA mit Kanonen auf Spatzen?
18.04.2012 - WIESBADEN
Von Wolfgang Degen
ARBEITSGERICHT:Ein geschasster Fahrer klagt gegen die außerordentliche Kündigung und den Vorwurf des Arbeitszeitbetrugs
http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/wiesbaden/meldungen/11877134.htm
Innenminister-Skandal in Hessen???
Gutachten belastet Boris Rhein
www.fr-online.de/.../polizeichef-affaere-gutachten-belastet-boris-rhei...
Neuer Ärger für Boris Rhein: Der Innenminister, der jüngst als CDU-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt in Frankfurt gescheitert ist, wird in einem Gutachten ...
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Gutachten als «schallende Ohrfeige» für Bouffier und Rhein
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Paukenschlag im Lande Hessen?
Polizei-Skandal in Hessen
bestätigt???
Gutachten sieht Rechtsverstöße im Innenministerium
BILD - vor 36 Minuten
Wiesbaden (dpa/lhe) - In einem Gutachten für den Untersuchungsausschuss zur Polizeichef-Affäre werden dem hessischen Innenministerium massive Rechtsverstöße ...
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Polizeichef-Affäre: Gutachter bestätigt die von der LINKEN bereits vor einem Jahr festgestellten Rechtsverstöße!
Mittwoch, 04. April 2012
Zur Vorlage des von der Opposition im UNA 2 erstrittenen Rechtsgutachtens erklärt Hermann Schaus, Obmann im Untersuchungsausschuss und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Der vom Untersuchungsausschuss bestellte Gutachter Professor Matthias Pechstein kommt zum gleichen Ergebnis, wie der von der LINKEN beauftragte Fachanwalt Gerhard Strauch. Damit ist in doppelter Weise bestätigt, dass der damalige Innenminister Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär Boris Rhein (beide CDU) gemeinschaftlich das Recht gebeugt und gebrochen haben. Sie haben grob rechts- und verfassungswidrig gehandelt, um ihren Parteifreund Hans Langecker im dritten Anlauf endlich durchzudrücken. Daran gibt es nichts mehr zu deuteln!“
Strauch habe bereits in seinem Gutachten festgestellt, dass es 17 Verfahrensverstöße gegeben habe. Darunter finde sich, dass die Ernennung Langeckers rechtswidrig gewesen sei. Es habe sogar eine zielgerichtete verfassungswidrige Ämterpatronage zu seinen Gunsten stattgefunden. So seien weder die einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften - Chancengleichheit, Schriftlichkeit, Vertrauensschutz, Dokumentationspflicht - noch die Auflagen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes - Schließung Beurteilungslücken – eingehalten worden.
„CDU und FDP kommen nicht länger an den Fakten vorbei und sollten es deshalb unterlassen, mit juristischen Verdrehungen zu arbeiten. Ich bin gespannt, wie die Regierungsfraktionen nun mit den übereinstimmenden Ergebnissen beider Gutachten im Untersuchungsausschuss umgehen.“
Mehr zu diesem Thema:
- SPD, GRÜNE und LINKE fordern in einem Brief an Rhein Aufklärung - 03.02.12
- Untersuchungsausschuss: Vernehmung des Zeugen Ritter liefert Hinweise auf falsche Angaben und Täuschungen von Ministerpräsident Volker Bouffier und Innenminister Boris Rhein - 20.12.11
- Wie viele Skandale will sich Bouffier noch leisten? - 25.11.11
- Urteil des Staatsgerichtshofs zur ‚Polizeichef-Affäre': CDU und FDP können Aufklärung nicht länger verhindern - 16.11.11
- Illegale Hausdurchsuchungen – Kein Ende der Polizeiskandale in Sicht! - 10.11.11
- Mobbing, Amtsmissbrauch und Rechtsbruch: Skandale und Affären pflastern den Weg von Bouffier und Co. - 02.11.11
- Medienschelte der CDU im Fall Bergstedt ist einfach nur dreist - 27.10.11
- Hessen-Sumpf beschäftigt Bundesverfassungsgericht: Unter Verschluss gehaltene Gutachten aufgetaucht! - 19.10.11
- Arbeit des Landespolizeibeauftragten ist wichtiger und notwendiger Beitrag zur Lösung von Mobbingfällen in der Polizei - 22.09.11
- Missstände bei der Polizei endlich durchgreifend aufklären - 19.09.11
- Affäre Thurau: Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) lügt wie die Hessen-CDU! - 15.09.11
- Neue Details in der Polizei-Affäre: Wann endlich bekennt sich Volker Bouffier (CDU) zu seiner politischen Verantwortung? - 17.06.11
- LKA-Präsidentin endlich offiziell abgelöst ‒ wie geht es weiter? - 15.06.11
- Polizei-Affären: Scheibchenweise Aufarbeitung durch Betroffene statt Aufklärung durch Verantwortliche und den Innenminister ist ein Skandal - 07.06.11
- Polizeichef-Affäre: Klage Wolfram Ritters gegen das Land Hessen ist folgerichtig! - 02.05.11
- Mobbing-Affäre: Innenminister Rhein muss endlich handeln! - 12.04.11
- Polizeichef-Affäre: Landtagspräsident will der Fraktion DIE LINKE untersagen, ein Rechtsgutachten auf die Homepage zu stellen - 21.03.11
- Rechtsgutachten zur Polizeichef-Affäre: Mindestens 17 Rechtsverstöße durch Volker Bouffier und Boris Rhein! - 14.03.11
- Nach Gerichtsurteil: Endlich Konsequenzen aus den Mobbingfällen bei der Hessischen Polizei ziehen! - 07.03.11
- Innenminister Boris Rhein sollte sich am Aufklärungserfolg der Polizei ein Beispiel nehmen! - 01.03.11
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2008-2011
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Verhoer-Skandal in Hessen???
www.hr-online.de › Nachrichten › Hessen › Nordhessen
vor 15 Minuten – Reporter Jens Wellhöner erläutert in hr-iNFO die Hintergründe zur Kritik an den Verhörmethoden der Kasseler Ausländerbehörde.
Link zum Artikel:
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EILMELDUNG:
Paukenschlag im Lande Hessen!
Aufgrund mangelnder Aufklärungsbereitschaft durch das Land Hessen, haben Polizei-Mobbing-Opfer Brandbriefe an den neuen
Bundespräsidenten geschickt!
Hells Angels-Skandal in Hessen???
Die Geheimakte So greifen die Hells Angels Boris Rhein an.
BILD - vor 8 Stunden
Die Geheimakte So greifen die Hells Angels Boris Rhein an. „Hells Angels“ vom Charter Westend vorm Clubhaus ...
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Polizei-Skandale in Hessen???
Wanted!
Gesucht wird!
Med. Gutachten über Angestellte, Arbeiter und Beamte bei der Hessischen Polizei mit folgenden Textbausteinen:
- Persönlichkeits-
- störung
- Streitsüchtig
- Narzisstische Kränkung
- Anankastische Verhaltensweisen
- Querulatorische Verhaltensweise
- Zwangshandlungen
Diese Gutachten sollten keine ICD-10 bzw. DSM-IV bzw. PDV 300 Ziffern haben (z.B. F 43.1.1)
Außerdem dürfen die Gutachten nicht mit ca. 4 bis 5 Kriterien unter den unter Punk 1 – 6 aufgeführten Diagnosen begründet sein!
EILT: bis zum 01.04.2012 melden!
Weitere Infos unter Tel.: 0170-6580388 oder dirklauer13@online.de!
Radio-Bericht von
S. Willert, hr3
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www.youtube.com /watch?v=uSKstIKf _9w 17. Juni 2011 - 5 Min. - Hochgeladen von emusch1234 |
um 23:54
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Behördenwillkür-, Nachuntersuchungs-, Verwaltungsskandal bei der Hessischen
Polizei?
A)Sachverhalt 1:
1.
Nach Erhalt von 2 Leitzordnern im Oktober 2011 durch die STA wurden 5 Gutachten bzw. Beurteilungen von 2
Polizeiärzten entdeckt, mit folgendem Hinweis:
2. Der Beamte ist aus gesundheitlichen Gründen nicht
polizeidienst- und nicht allgemein Dienstfähig.
3.Eine Nachuntersuchung wird nach Ablauf von 2 Jahrenempfohlen
B) Sachverhalt 2:
In der Versetzung in den Ruhestand vom Dez. 2007 wurde folgender Inhalt
mitgeteilt:
1.Seitens des
Leitenden Polizeiarztes wurde eine Nachuntersuchung nach Ablauf von
2 Jahren vorgegeben.
2.
Vor diesem Hintergrund werden Sie zu zu gegebener Zeit entsprechend Nachricht erhalten.
C)
Sachverhalt 3:
1.Verwaltung (V3) schreibt im April 2010 Leitenden Polizeiarzt
bezüglich der Nachuntersuchung nach 2 Jahren an.
D)Sachverhalt 4:
Leitender Polizeiarzt verweigert die Nachuntersuchung nach 2 Jahren im April 2010 mit
folgendem Zitat:
- Daher muss ich Sie bitten, diese und
zukünftige Anfragen in dieser Angelegenheit an andere Stellen, z.B. bisher unbeteiligte Polizeiärzte zu richten und reiche den Vorgang unerledigt zurück!
Fazit:
1. Warum wurde nach mittlerweile über
4
Jahren nach der Versetzung in den Ruhestand bis heute keine Nachuntersuchung
durchgeführt?
2. Warum kann ein Polizeiarzt eine
Nachuntersuchung verweigern und ein Polizeibeamter nicht?
3. Warum beauftragte V3 nicht einen
anderen Polizei- oder Amtsarzt?
4. Warum ist der beschriebene Vorgang bis heute nicht erledigt?
Polizei-Gutachten-Skandal in
NRW???
MINDEN: Dienstherr will einen
Polizisten loswerden???
Ärzte stellen immer neue
Diagnose???
Link:
IT-Vergabe-Skandal bei der
Polizei in Hessen???
Rhein räumt Mängel ein: Fehlerbei der IT-Vergabepraxis ... |
|
|
www.hr-online.de/ .../indexhessen34938. jsp?..auft...Neuvor 12 Stunden - 2 Min.
www.hr-online.de www.google.de
|
|
Polizei-Aufklärungs-Skandal
in Hessen???
... des Schlagabtauschs, es ist deshalb an diesem Aschermittwoch zu allerlei Fernscharmützeln
gekommen zwischen den Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl
Geheimnisverrat?
Ermittlungen gegen Ex-LKA-
Chefin Thurau
... Dienststellen (Landeskriminalamt, später das Innenministerium) ausgeplaudert – und sogar gezielt an die Öffentlichkeit gebracht. Um ihren Widersachern (vor allem Innenminister Boris Rhein und Ex-Landespolizeipräsident Norbert Nedela) zu schaden.
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Medizinischer-Anordnungs-Eklat bei der Hessischen Polizei???
Immer neue Dokumente tauchen auf?
Ankündigung der Anordnung der Aufnahme in eine Psycho-Klinik (Klinikeinweisung?)
Sachverhalt-Auszug:
-
Der Personalberater des PPX ist mit den Befunden Ihres Gutachtens ebenfalls vertraut!
-
Da Sie weiterhin erkrankt sind, ist nunmehr beabsichtigt eine stationäre Behandlung in einer Psycho-Klinik anzuordnen.
-
Ich gebe Ihnen die Gelegenheit bis zum (Datum X)
zu der oben genannten beabsichtigten Anordnung Stellung zu
nehmen.
MfG
Regierungs…….(Beamter)
Datenschutz???
Verschwiegensheitspflicht???
Vertrauensvolle zusammenarbeit???
+ Paukenschlag +
Erlass - Skandal bei der Hessischen
Polizei???
- Ombudsmann für die Polizei (Mobbing) wird im November 2010 ernannt und erhält erst im Mai 2011 per Dienstanweisung (LPP) ein
Akteneinsichtsrecht?
-
Ein Akteneinsichtsrecht hat jeder Beamte?
- Nachdem der Hessische Innenminister im November 2011 als OB-Kandidat gehandelt
wurde, erstellte er erst ENDE November 2011(nach einem Jahr) einen Erlass für den Ombudsmann, der neben dem Akteneinsichtsrechts, Auskunftsrecht, Besuchsrecht beinhaltete?
Artikel vom 3 | 11 | 2010
www.fr-online.de/.../neuer-landespolizeipraesident-ombudsmann-fue...
Hessens Innenminister Boris Rhein stellt in Wiesbaden den
neuen Polizeichef Udo Münch vor, der "eine Vertrauenskultur aufbauen" will. Der Minister selbst ...
www.youtube.com/watch?v=B7pzDMg0fIA5.
Nov. 2011 - 5 Min. - Hochgeladen von FNPFrankfurt
Der hessische Innenminister und OB-Kandidat der CDU für Frankfurt, Boris Rhein, war am 4. November 2011
Der hessische Innenminister und OB-Kandidat der CDU für Frankfurt, Boris Rhein, war am 4. November 2011
Innenminister Boris Rhein (CDU) müsse endlich Aufklärung leisten, forderten am Donnerstag Nancy Faeser (SPD), Jürgen Frömmrich (Grüne) und Hermann Schaus (Linke) in einer gemeinsamen Erklärung. Bei Auftragsvergaben im Bereich der Informations- und ...
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Kritisches Polizei-Buch:
Zyniker in Uniform -
SPIEGEL ONLINE...
www.spiegel.de/panorama
/justiz
/0,1518,815232,00.html
vor 16 Stunden –
Mauscheln, vertuschen,
prügeln: DerBielefelder
Autor Stefan Schubert geht
in seinem neuen Buch mit
der Institution Polizei ins
Gericht.
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Datenschutz-Skandal durch externen med. Gutachter?
+++ Neuer Skandal??? +++
Datenschutz-Skandal durch
externen med. Gutachter?
Ein vom Polizeiarzt beauftragter externer Gutachter hat telefonisch versucht beim Hausarzt eines Probanden
private Daten zu erfragen ohne vorliegende Schweigepflichtsentbindung???
+++ Eilmeldung +++
Med.-Gutachten-Skandale bei Polizei in Hessen ziehen immer tiefere Kreise???
Aktuell: Brief eines
Polizeiarztes mit Abänderungsvorgaben eines vorliegenden Gutachtens an den beauftragten Gutachter aufgetaucht???
Polizei-Mobbing-
Aufklärungs-
Skandal in Hessen???
Kriminalitäts-Statistik 2012
=
Aufklärungsquote 58,5 %?
öffentlich bekannte
Mobbingfälle =
Aufklärungsquote 0,00 %?
News zu Kriminalität rückläufig: Problem ...
-
BILD - vor 7 StundenWiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Polizei sagt der wachsenden Zahl von Wohnungseinbrüchen den Kampf an. Mit einer Zunahme von neun Prozent im vergangenen Jahr ...38 weitere Artikelwww.google.de
Polizei-Skandal in
Hessen???
Polizei soll Aufträge an
Ex-Kollegen vergeben
haben.
-
News zu Polizei soll Aufträge an Ex-Kollegen ...
-
Frankfurter Rundschau - vor 11 Stunden
Das Landespolizeipräsidium soll frühere Beamte für IT-Aufgaben angeheuert haben - regelwidrig und im Wert von mehreren Millionen Euro.
-
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Frankfurter Rundschau - vor 23 Stunden
Der Linken-Abgeordnete Ulrich Wilken hat Innenminister Boris Rhein (CDU) als „Verfassungsbrecher“ beschimpft. Anlass ist die Debatte im Landtag um die ..
www.google.de
Landes-Miet-Skandal in
Hessen???
-
News zu Land vermietete
-
an Hells Angels
-
-
Frankfurter Neue Presse - vor 6 StundenAusgerechnet eine Tochterfirma der Hessischen Landesbank hat den berühmt-berüchtigten Hells Angels mitten in Frankfurt jahrelang Obdach gewährt.4 weitere Artikel - www.google.de
Med.-Begutachtung-Skandal in
Hessen???
Neue in- und externe
med./psychologische Gutachten bei
der Polizei in Hessen
aufgetaucht???
Die Diagnosestellung erfolgte hingegen in keinem der vorliegenden Gutachten nach einem der beiden vom Sachverständigen als Standart genannten Klassifikationssysteme
(ICD-10 oder DSM-IV).
Es wurden auch die erforderlichen Kriterien zur Begründung der Symptome nicht verwendet!
(Siehe Beispiel: http://www.onlineberatung-therapie.de/stoerung/persoenlichkeitsstoerungen/paranoide-persoenlichkeitsstoerung.html)
(Urteil der Steuerfahnder:
http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de/jportal/portal/t/bm8/page/bslaredaprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=MWRE090003516:juris-r02&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl)
+++Polizei-MOBBING-
Eilmeldung???
Paukenschlag im Lande
Hessen?
Neue Mobbing-Brandbriefe
in Hessen aufgetaucht?
Mobbing-Skandale bei der
Hessischen Polizei in Hessen
und es geht weiter trotz
angeblich neuer
Führungskultur?
+++ EILMELDUNG +++
Facebook-Skandal um
Hessischen
Innenminister???
Anfrage an Rechtsradikalen
Facebook-Skandal um Boris
Rhein
1. News zu Freundschafts-
Anfrage an Rechtsradikalen ...
1. Anfrage an Rechtsradikalen Facebook-Skandal um Boris Rhein
BILD - vor 6 Stunden
Innenminister Boris Rhein (CDU) stellt auf „Facebook“ einem bekannten ... Freundschafts - Anfrage an Rechtsradikalen : Facebook - Skandal um Boris Rhein.
5 weitere Artikel
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Razzia-Skandal in Hessen???
Rheins Wahlkampf-
Razzia???
1. Rheins Wahlkampf-
Razzia | Hessen -
Frankfurter Neue Presse ...
http://www.fnp.de/fnp/region/hessen/rheins-wahlkampfrazzia_rmn01.c.9554943.de.html
vor 2 Stunden – Bei seinem Feldzug
gegen die Hells Angels hat sich Boris
Rhein schwer verrannt: Hessens
Innenminister verbreitet Geschichten,
die er wohl ...
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Paukenschlag im Lande Hessen!!!
Verfahren gegen kritische
Polizisten immer
www.hr-online.de › hr-online.de › Nachrichten › Hessen
vor 13 Stunden – Durchsuchung bei kranker Polizistin In einem dritten Fall hatte die Polizei im
Frühjahr die Wohnung einer hessischen Beamtin durchsucht, ...Bericht vom 09.11.2011
Frankfurter Rundschau
Gegen den Vorwurf der SPD, er er missbrauche Polizisten für OB-Wahlkampf, wehrt sich Boris Rhein vehement. Weil der hessische Innenminister einen Termin mit den Beamten des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) hatte, wirft ihm die SPD nun vor, ...
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Frankfurter Rundschau - vor 1 Stunde
Gegen den Vorwurf der SPD, er missbrauche Polizisten für den
OB-Wahlkampf, wehrt sich Boris Rhein vehement. Weil der hessische Innenminister Boris Rhein ...
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Frankfurter Rundschau - vor 2 Tagen
Die OB-Kandidaten der Linken, Janine Wissler, spricht im FR-Interview über
soziale Gerechtigkeit, die Forderung nach Stilllegung der Landebahn und die ...
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Beurteilungs-Skandal in
Hessen weitet sich aus???
Ärger im
Regierungspräsidium Kassel
über Beurteilungsrichtlinien ...
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News zu Ärger im Regierungspräsidium Kassel über ...
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Ärger im Regierungspräsidium Kassel über Beurteilungsrichtlinien ...
HNA.de - vor 3 StundenÄhnlicher Unmut regt sich aktuell im Kasseler Regierungspräsidium (RP). ... an quotierte Richtwerte (siehe Artikel unten) des Landes halten, die vorgeben, ...
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+++ EILMELDUNG +++
Neuer Polizei-Skandal in
Hessen???
Klage: Polizist beschreibt
Beurteilungssystem als
Vetternwirtschaft ...
Link:
-
www.hna.de ›
http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/kassel/karriere-sympathie-1566564.html
-
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geteilt · 27. Dez. 2011
Aufklärungs-Skandal in
Hessen???
Pressrelations (Pressemitteilung)
Der ehemalige Innenminister Bouffier (CDU) und sein Nachfolger Boris Rhein (CDU) kündigen seit Jahren an, diese Missstände beseitigen zu wollen. „Außer Ankündigungen ist jahrelang nichts geschehen. Ein zielgerichtetes Krisenmanagement sieht anders aus.
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Paukenschlag im Lande Hessen??? Der lange Kampf gegen die Behörden
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T-Online - vor 20 Stunden
Seitdem führt er einen Kampf gegen die Behörden. Neben seiner derzeit anhängigen Klage beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof hat Lauer nun über seinen ...
Der lange Kampf gegen die Behörden
regionales.t-online.de › Regionales › Hessen
vor 19 Stunden – Angefangen hat alles mit der Festnahme eines Handtaschenräubers im Dezember 1996. Der Drogenfahnder Dirk Lauer verletzt sich bei der ...
um 02:04
eingeschränkt Polizeidiensttauglich!!!
Gesundheitlich für den Polizeivollzugsdienst mit tätigkeitsbezogener Einschränkung geeignet. (s.Ziffer 2.2)
Scan0114 Gutachten Dr. N. Version 5.pdf
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Gesundheitlich für den Polizeivollzugsdienst mit tätigkeitsbezogener Einschränkung geeignet. (s.Ziffer 2.2)
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Polizeidienst- und Verwaltungsdienst UN-TAUGLICH???
Scan0114 Gutachten Dr. N. Version 6.pdf
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Radio-Bericht von
S. Willert, hr3
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